SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg

"Totales Versagen" der Flughafengesellschaft

Den Mitgliedern des Infrastruktur-Ausschusses im Landtag Brandenburg war die Enttäuschung und Verärgerung ins Gesicht geschrieben. In der Ausschusssitzung am Donnerstag gab der Geschäftsführer Betrieb des Flughafens, Manfred Körtgen, Vernetzungsprobleme bei den Brandschutzanlagen als Grund für die überraschende Verschiebung der Flughafeneröffnung an. … [mehr]

20 Jahre Brandenburger Verfassung

Am Mittwoch feierte die SPD-Fraktion das zwanzigjährige Bestehen der Brandenburgischen Verfassung. Zu diesem Anlass hatte die SPD-Fraktion die ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Jutta Limbach, in den Landtag eingeladen. In ihrem Vortrag widmete sich Jutta Limbach der Frage, welchen Wert eine Verfassung für die Gemeinschaft hat. … [mehr]

Chancen eines gemeinsamen Arbeitsmarktes

Der Europaausschuss beschäftigte sich am Donnerstag mit der Frage, welche Chancen von der Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU für die deutsch-polnische Grenzregion ausgehen. Seit dem 1. Mai 2011 ist es allen europäischen Bürgern unterschiedslos möglich, eine Beschäftigung in einem anderen Mitgliedstaat aufzunehmen. … [mehr]

Debatte über EU-Fördergelder

In der Fraktionssitzung am Dienstag berichtete Klara Geywitz, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, von den Ergebnissen einer SPD-Europakonferenz in Brüssel. Auf der Konferenz debattierten sozialdemokratische Europa- und Landtagsabgeordnete über die zukünftige Ausrichtung der EU-Kohäsionspolitik. … [mehr]

Einladung: 20. Arbeitnehmerforum

Brandenburg ist gut durch die Wirtschaftskrise gekommen. Aber aktuelle Entwicklungen wie bei den Unternehmen Schlecker und First Solar fordern uns Sozialdemokraten immer wieder heraus. Wir wollen gemeinsam mit den Sozialpartnern den von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen im Land neue Perspektiven bieten. … [mehr]

Wie arbeitet eine Landtagsfraktion?

Wie sieht der parlamentarische Alltag von Landtagsabgeordneten aus? Unser Video zeigt, wie die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg ihrer Arbeit nachgeht.

Ost und West nicht gegeneinander ausspielen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Holzschuher spricht sich dafür aus, dass sich ost- und westdeutsche Kommunen in Finanzfragen nicht gegeneinander ausspielen lassen dürfen. Der Solidarpakt darf nicht angetastet werden, da die Kommunen verlässlich planen müssen. Das Radiointerview mit Ralf Holzschuher finden Sie hier.

Energiestrategie für Brandenburg

Die neue Energiestrategie des Landes bietet Brandenburg eine vernünftige Handlungsschnur für die kommenden Jahre und Jahrzehnte. Brandenburg soll in der Energiepolitik auch in der Zukunft an der Spitze Deutschlands stehen. Das Strategiekonzept finden Sie hier.

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